Das Verteidigungsministerium hat wegen der erheblichen Probleme bei der Sanierung des Segelschulschiffs „Gorch Fock“ einen Zahlungsstopp verhängt. Das berichteten verschiedene Medien vor wenigen Minuten. „Ich mache mir große Sorgen um die Gorch Fock“, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nach Aussage der Rheinischen Post. „Wir haben bislang 69,5 Millionen gezahlt und jetzt einen vorläufigen Zahlungsstopp verhängt“, soll die Ministerin nach einer internen Bestandsaufnahme erklärt haben. Die Staatsanwaltschaft müsse den Korruptionsverdacht bei der Gorch Fock so schnell wie möglich klären.
Parallel überprüfe die Bundeswehr intern alle Kostenberechnungen. „Erst mit einem klaren Gesamtbild können wir belastbare Entscheidungen über die Zukunft der Gorch Fock treffen“, sagte von der Leyen laut Angaben der Nachrichtenagentur dpa. Die „Gorch Fock“ wird seit Anfang 2016 von der Elsflether Werft auf einem Trockendock in Bremerhaven saniert. Zuletzt war der Großsegler 2015 unterwegs.
Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums bestätigte gegenüber float auf Anfrage die Richtigkeit der Meldung und der gezahlten Summen: „Bisher sind für die Restaurierung der Gorch Fock 69,5 Mio Euro abgeflossen. Aufgrund der noch unklaren Situation ist ein vorläufiger Zahlungsstopp angewiesen.“ Außerdem nahm das Ministerium zum Korruptionsverdacht Stellung. „Die Werft hat von sich aus Aufklärungsbemühungen versprochen. Parallel ermittelt die Staatsanwaltschaft Osnabrück, mit der die Bundeswehr eng kooperiert.“
Der nächste Schritt sei nun die Prüfung, erklärte der Sprecher gegenüber float: „Der Rüstungsstrang hat den Auftrag, alle bisherigen technischen Kostenprüfungen im Zusammenhang mit dem Projekt zu durchleuchten. Erst danach können Entscheidungen über die Zukunft der Gorch Fock getroffen werden.“
Augen auf und durch
„Augen zu und durch“ hieß es schon vor zwei Jahren in einem spontanen Kommentar in einer norddeutschen Tageszeitung. Damals stand zu befürchten, dass das Segelschulschiff der Bundesmarine nicht mehr saniert werden würde, sondern einem Neubau Platz machen müsse. Doch das zuständige Verteidigungsministerium hielt an der Sanierung fest.
Nun steht auch noch ein Korruptionsverdacht bei der Gorch Fock im Raum. Ein Mitarbeiter des Marinearsenals in Wilhelmshaven hatte sich selbst wegen Vorteilsnahme angezeigt. Geschmiert haben soll die Werft, die den Auftrag für die Sanierung des Seefahrtssymbols an Land gezogen hatte.
Jeden Kostenrahmen überschritten
Die geschätzten Kosten für die komplizierte und komplexe Sanierung stiegen – von 10 Millionen Euro über 35 Millionen auf 70 Millionen Euro. Im Frühjahr 2018 war man bei 135 Millionen angekommen – sehr zum Missfallen des Steuerzahlerbunds. Man hatte sich offenbar kostenmäßig völlig verschätzt, wie das zuständige Bundeswehr-Ausrüstungamt (BAAINBw) gegenüber float im April 2018 auch indirekt zugab (hier der gesamte Beitrag).
Sämtliche bisher angepeilten Fertigungs- und Abgabetermine mussten aus verschiedenen Gründen – die alte Dame ist mehr oder weniger noch im Rohbau-Zustand – verschoben werden. So wurde auch der für den 17. Dezember geplante Festakt zum 60. Geburtstag des Segelschulschiffs in der Marineschule Mürwick kurzfristig abgesagt.
Was ist passiert? Bekannt geworden war, dass ein Mitarbeiter des Marinearsenals in Wilhelmshaven sich selbst bei seinen Vorgesetzten wegen Vorteilsnahme angezeigt hat. Das wirft die Frage auf, ob es unzulässige Verflechtungen zwischen der Werft, die das Segelschulschiff saniert, und einem leitenden Mitarbeiter des Marinearsenals, das die Vergabe und die Kosten solcher Aufträge prüft, gegeben hat.
Der Mitarbeiter, um den es hier geht, entscheidet beispielsweise darüber, ob eine Werftrechnung plausibel und angemessen ist. Er gehört auch zu den Entscheidungsträgern, die über eine Kostensteigerung mit entscheiden.
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