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Gorch Fock © Michael Krieg Gorch Fock © Michael Krieg
Klassiker

Zahlungsstopp für die Gorch Fock

Die Sanierung der „Gorch Fock“ wurde immer teurer. Jetzt hat das Verteidiungsministerium die Reißleine gezogen.

von
Michael Krieg
in
4 Minuten

Das Verteidigungsministerium hat wegen der erheblichen Probleme bei der Sanierung des Segelschulschiffs „Gorch Fock“ einen Zahlungsstopp verhängt. Das berichteten verschiedene Medien vor wenigen Minuten. „Ich mache mir große Sorgen um die Gorch Fock“, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nach Aussage der Rheinischen Post. „Wir haben bislang 69,5 Millionen gezahlt und jetzt einen vorläufigen Zahlungsstopp verhängt“, soll die Ministerin nach einer internen Bestandsaufnahme erklärt haben. Die Staatsanwaltschaft müsse den Korruptionsverdacht bei der Gorch Fock so schnell wie möglich klären.

Parallel überprüfe die Bundeswehr intern alle Kostenberechnungen. „Erst mit einem klaren Gesamtbild können wir belastbare Entscheidungen über die Zukunft der Gorch Fock treffen“, sagte von der Leyen laut Angaben der Nachrichtenagentur dpa. Die „Gorch Fock“ wird seit Anfang 2016 von der Elsflether Werft auf einem Trockendock in Bremerhaven saniert. Zuletzt war der Großsegler 2015 unterwegs.

Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums bestätigte gegenüber float auf Anfrage die Richtigkeit der Meldung und der gezahlten Summen: „Bisher sind für die Restaurierung der Gorch Fock 69,5 Mio Euro abgeflossen. Aufgrund der noch unklaren Situation ‎ist ein vorläufiger Zahlungsstopp angewiesen.“ Außerdem nahm das Ministerium zum Korruptionsverdacht Stellung. „Die Werft hat von sich aus Aufklärungsbemühungen versprochen. Parallel ermittelt die Staatsanwaltschaft Osnabrück, mit der die Bundeswehr eng kooperiert.“

Der nächste Schritt sei nun die Prüfung, erklärte der Sprecher gegenüber float: „Der Rüstungsstrang hat den Auftrag, alle bisherigen technischen Kostenprüfungen im Zusammenhang mit dem Projekt zu durchleuchten. Erst danach können Entscheidungen über die Zukunft der Gorch Fock getroffen werden.“

Augen auf und durch

„Augen zu und durch“ hieß es schon vor zwei Jahren in einem spontanen Kommentar in einer norddeutschen Tageszeitung. Damals stand zu befürchten, dass das Segelschulschiff der Bundesmarine nicht mehr saniert werden würde, sondern einem Neubau Platz machen müsse. Doch das zuständige Verteidigungsministerium hielt an der Sanierung fest.

Nun steht auch noch ein Korruptionsverdacht bei der Gorch Fock im Raum. Ein Mitarbeiter des Marinearsenals in Wilhelmshaven hatte sich selbst wegen Vorteilsnahme angezeigt. Geschmiert haben soll die Werft, die den Auftrag für die Sanierung des Seefahrtssymbols an Land gezogen hatte.

Gorch Fock
Gorch Fock 2010 in Bremerhaven © Wikimedia (Public Domain) / Tvabutzku1234

Jeden Kostenrahmen überschritten

Die geschätzten Kosten für die komplizierte und komplexe Sanierung stiegen – von 10 Millionen Euro über 35 Millionen auf 70 Millionen Euro. Im Frühjahr 2018 war man bei 135 Millionen angekommen – sehr zum Missfallen des Steuerzahlerbunds. Man hatte sich offenbar kostenmäßig völlig verschätzt, wie das zuständige Bundeswehr-Ausrüstungamt (BAAINBw) gegenüber float im April 2018 auch indirekt zugab (hier der gesamte Beitrag).

Sämtliche bisher angepeilten Fertigungs- und Abgabetermine mussten aus verschiedenen Gründen – die alte Dame ist mehr oder weniger noch im Rohbau-Zustand – verschoben werden. So wurde auch der für den 17. Dezember geplante Festakt zum 60. Geburtstag des Segelschulschiffs in der Marineschule Mürwick kurzfristig abgesagt.

Gorch Fock
Gorch Fock © Michael Krieg

Was ist passiert? Bekannt geworden war, dass ein Mitarbeiter des Marinearsenals in Wilhelmshaven sich selbst bei seinen Vorgesetzten wegen Vorteilsnahme angezeigt hat. Das wirft die Frage auf, ob es unzulässige Verflechtungen zwischen der Werft, die das Segelschulschiff saniert, und einem leitenden Mitarbeiter des Marinearsenals, das die Vergabe und die Kosten solcher Aufträge prüft, gegeben hat.

Der Mitarbeiter, um den es hier geht, entscheidet beispielsweise darüber, ob eine Werftrechnung plausibel und angemessen ist. Er gehört auch zu den Entscheidungsträgern, die über eine Kostensteigerung mit entscheiden.

Kontrolleur soll Geldprobleme gehabt haben

Hintergrund der Selbstanzeige des Mitarbeiters ist wohl ein günstiges Darlehen. Dies soll er von der beauftragten Werft oder von Firmen, die für bestimmte Aufgaben zuständig waren, für ein privates Bauprojekt erhalten haben, nachdem er in finanzielle Schwierigkeiten geraten war. Ob und in welcher Form die Werft im Gegenzug davon profitieren konnte, es also eine Gegenleistung gab, ist noch unklar. Das Verteidigungsministerium jedenfalls wird den Vorgang und insgesamt die Sanierung der Gorch Fock auch intern prüfen und hat die Staatsanwalt Osnabrück darüber informiert.

Der Fall wird jetzt bei der zuständigen Zentralstelle für Korruptionsdelikte geprüft. Dann entschieden, ob ein strafrechtlich relevanter Sachverhalt vorliegt, um ein Ermittlungsverfahrens einleiten zu können. Dazu durchsuchten Ermittler inzwischen drei Betriebe und zwei Privatwohnungen in Norddeutschland.

Dabei gerät auch die Elsflether Werft zunehmend in den Blickpunkt. Es wurden größere Mengen an Beweismaterial, diverse Unterlagen und Datenträger sichergestellt, um den Zahlungsverkehr nachvollziehen zu können. Insider fragen sich längst, ob bei der Reparaturvergabe nicht nur für die Gorch Fock, sondern auch für andere Marineschiffe an die Elsflether Werft, deren veranschlagte Kosten und Abgabetermine selten eingehalten wurden, alles mit rechten Dingen zugegangen sei.

Wieviel darf ein Symbol kosten?

Wie bekannt geworden war, will die Elsflether Werft auch selbst untersuchen, was es mit dem Korruptionsvorwurf auf sich habe. Das Unternehmen hat bekräftigt, das Schiff im angegebenen Kostenrahmen fertigstellen zu wollen. Sollte die Fertigstellung nach den neuerlichen Verzögerungen doch noch klappen, soll die Gorch Fock dann wohl 2020 wieder einsatzbereit sein. Zunächst passten die Masten nicht, dann gab es Schwierigkeiten mit dem Motor und unter dem neuverlegten Teakboden rostet der Stahl.

Gorch Fock
Gorch Fock © Deutsche Marine

Aus Schleswig-Holstein haben sich im Vorfeld des Berliner Krisentreffens etliche Fürsprecher für den Erhalt des Segelschulschiffs der Marine ausgesprochen. Darunter sind der Landtagspräsident Schleswig-Holsteins, Klaus Schlie, und Vertreter des Deutschen Marinebunds. Für Schlie ist die Bark nicht nur einfach ein Schiff, sondern ein nationales Symbol im In- und Ausland.

Außerdem, so Landtagspräsident Schlie, sei der Kieler Landtag dem Dreimaster auch durch eine Patenschaft verbunden, genieße hohes Ansehen, sei Besuchermagnet und auch oft in diplomatischer Mission im Einsatz. Ein Schiff im Trockendock dürfte allerdings keine Gäste anziehen.

Schon am letzten Sonntag war dementiert worden, dass beim heutigen Gespräch im Ministerium eine Stilllegung der Gorch Fock zur Debatte stehe. Man wolle sich erst einen Überblick über den Stand der Sanierungen verschaffen. Das Ende bleibt offen, doch der Geldhahn ist zu.

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