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Traditionsschiff, Segler © Tobias Fischer
Politik

Maut-Minister spielt auf Zeit

Dobrindt will trotz offener Fragen Verordnung für Traditionsschiffe.

von in
1 Minuten

Hat das lang erwartete Gespräch von Vertreterinnen und Vertretern der Traditionsschiffe mit dem Bundesverkehrsministerium (BMVI) zur geplanten Sicherheitsverordnung dazu beigetragen, verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen? Leider wohl eher nicht. Die Traditionsschiffer sind enttäuscht.

Fast 70 Ehrenamtliche, die rund 45 Traditionsschiffe vertreten, waren in dieser Woche mit gewissen Erwartungen nach Berlin gereist. Vor dem längst überfälligen Gespräch, das erst nach Protesten von vielen Seiten zugesagt worden war, zur neuen Schiffssicherheitsverordnung im Bundesverkehrsministerium waren sie recht zuversichtlich, dass ihre Bedenken zum Entwurf in einem ergebnisoffenen Dialog ausgeräumt werden könnten. Aber die Delegation wurde enttäuscht: Gleich zu Beginn kündigte Staatssekretär Enak Ferlemann an, dass die Verordnung nach Abschluss der EU-Notifizierung in Kraft gesetzt werde – und etwaig erforderliche Veränderungen erst nachträglich erfolgen sollen. Ein Schlag ins Gesicht der Aktiven.

Mit diesem Vorgehen wurde weiter Vertrauen verspielt. Viele Traditionsschiffer stellen sich die Frage, warum das Ministerium mit dieser Eile vorgeht. Man hatte gehofft, dass erst nach Klärung der vielen noch offenen Fragen eine Verordnung erlassen werden würde. Zwar wurden etliche Vorschläge der Traditionsschiffer aufgenommen und laut Aussage des Verkehrsministeriums auch geprüft. Aber ob diese Anregungen auch im Sinn der Traditionsschifffahrt übernommen werden, scheint nach wie vor ungewiss.

Dazu herrscht bei den Aktiven die Befürchtung, dass man, trotz Einrichtung einer Ombudsstelle, zukünftig noch stärker als bisher auf Ausnahmegenehmigungen angewiesen sein wird – und damit abhängig von der bei der Berufsgenossenschaft Verkehr angesiedelten Dienststelle Schiffssicherheit.

Der einzige Lichtblick: Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt stellte den Skippern Finanzhilfen in Aussicht. Feste Zusagen dafür hat es allerdings noch nicht gegeben. Die organisierten Traditionsschiffer fühlen sich hingehalten. Befürchtet wird nach wie vor, dass dieses Vorgehen in naher Zukunft das Aus für viele Traditionsschiffe bedeuten wird.

Ein Kommentar

Stephan Kern /

Und wieder tappert Herr Dobrindt und das von ihm geführte Ministerium Ahnungslos durch die Lande und wirft mit dem Hintern um, was andere mühselig aufgebaut haben. Der Mann ist eine Zumutung!

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